Das Lehrernetzwerk Schweiz braucht dringend deine Unterstützung: Hilf uns mit deiner Spende, dass wir ein skandalöses Masken-Urteil gegen eines unserer Mitglieder vor Bundesgericht kippen können. Um helfen zu können, sind wir auf finanzielle Hilfe angewiesen. Wenn wir es schaffen, in den nächsten 10 Tagen zweckgebunden 10’000 Franken zu sammeln, ziehen wir das Urteil weiter.

Das ist passiert: Ein sehr aktives Mitglied unseres Vereins nahm am 31. Oktober 2020 an einer Demonstration auf dem Zürcher Helvetiaplatz teil. Sieben Monate später erhielt es einen Strafbefehl und eine Busse wegen Maskenvergehens – und dies, obwohl es ein gültiges Attest für andere Gründe gemäss der damals geltenden COVID-Verordnung hatte und die Veranstaltung im Freien stattfand. Mit Hilfe vom Lehrernetzwerk Schweiz wehrte sich das Mitglied, doch sowohl das Bezirks- als auch das Obergericht bestätigten das Urteil

Darum ist das Urteil skandalös: Unser Mitglied wurde verurteilt, obwohl

• keine Rechtsgrundlage besteht (keine Strafe ohne Gesetz) und die Maskentrage-Pflicht nirgendwo in Gesetzestexten auch nur entfernt erwähnt ist;
• es ein gültiges Attest für andere Gründe gemäss der damals geltenden Covid-Verordnung bei sich trug;
• der Bundesrat in seinen Erläuterungen zur Covid-Verordnung im gleichen Zeitraum feststellte, dass auf eine strafrechtliche Verfolgung verzichtet wird;
• die Behörden den Nachweis schuldig geblieben sind, dass die Maske etwas bringt (https://www.lehrernetzwerk-schweiz.ch/masken/).

Dafür kämpfen wir: Dieses Skandal-Urteil können wir nicht auf uns sitzen lassen. Wir ziehen den Fall ans Bundesgericht und notfalls bis an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte weiter. Wir setzen uns damit nicht nur für ein sehr aktives Mitglied ein, sondern ganz grundsätzlich für die Achtung des Rechtsstaats und der Verhältnismässigkeit. Das zu erwartende Urteil wird ein wichtiges Signal aussenden und dürfte Präjudiz-Charakter haben.  

Das Lehrernetzwerk Schweiz und der betroffene Lehrer können den Berner Fürsprecher Patrik Kneubühl mit dem Fall betrauen. Patrik Kneubühl konnte schon einige Prozesse in Bezug auf Covid-Massnahmen gewinnen und war viele Jahre Chefjurist des EJPD und in leitender Charge für den Schweizerischen Gewerbeverband tätig. Der gut vernetze Anwalt ist seit 2014 selbständig und führt eine eigene Anwaltskanzlei im Kanton Bern.

Wir haben das ehrgeizige Ziel, in 10 Tagen 10’000 Franken zu sammeln. Hilf uns jetzt mit deiner Spende! Das Geld ist zweckgebunden und wird nur für den juristischen Kampf ausgegeben. Bitte vermerke bei deiner Spende: Weiterzug Maskenurteil Bundesgericht.